Nutzungsbedingungen
Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Websites von United Planet und den kostenfreien Download von Software (Stand: Feb. 2002)1. Leistungen
1.1 Die United Planet GmbH ("United Planet") bietet auf diesen Internet-Seiten (im folgenden: "Website" oder „Websites“) kostenlos bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Download an.
1.2 In der Regel stehen die Websites 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt United Planet jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Websites. United Planet ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Websites einzustellen.
1.3 United Planet bietet die Software, die Dokumentation und die Informationen ausschließlich für die Nutzung durch Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts an. Der Nutzer erklärt, dass er bei Nutzung der Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt. § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet keine Anwendung.
2. Nutzungsrechte an Software, Dokumentation und Informationen
2.1 Die Nutzung der heruntergeladen Software, Dokumentation und Information unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Software, Dokumentation oder Information, den früher bereits mit United Planet vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
2.2 Dem Nutzer steht das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und kostenfreie Recht zu, die ihm überlassene Software, die - soweit vorhanden - dazugehörige Dokumentation sowie die Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch United Planet verfolgten Zweck entspricht.
2.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben und die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen. In diesem Fall wird United Planet den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
2.4 Weder die Software noch deren Dokumentation oder Informationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Der Nutzer darf weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen und er darf keine Teile herauslösen, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes erlaubt. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.
2.5 Die Software, die Dokumentation und die Informationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von der Software noch von der Dokumentation oder von den Informationen entfernen.
2.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht:
• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
3.2 United Planet darf den Zugang zu der Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus den Ziffern 3.1, 7.1 oder 8 verstößt. United Planet haftet nicht für Schäden, die aus der Zugangssperre entstehen, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
4. Hyperlinks
Die Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. United Planet übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung oder Zusicherungen noch macht United Planet sich diese Webseiten zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
5. Haftung für Rechts- und Sachmängel
5.1 Sofern Software, Dokumentation oder Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Software, Dokumentation und Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit, - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
5.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall bei Kauf festzulegen.
6. Sonstige Haftung, Viren
6.1 Die Haftung von United Planet für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 5 dieser Bedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von United Planet ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
6.2 Obschon sich United Planet stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, garantiert United Planet keine Virenfreiheit. Dem Nutzer wird daher empfohlen, vor dem Herunterladen von Software, Dokumentation und Informationen, selbst für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Gleichermaßen wird der Nutzer alle angemessenen Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner verwenden, um keine Viren auf die Website zu übertragen.
6.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 6.1 und 6.2 nicht verbunden.
7. Geistiges Eigentum
7.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 2 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von United Planet weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
7.2 Außerhalb den hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten oder sonstigen Rechten, gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken, werden keine weiteren Rechte eingeräumt, noch ergibt sich hieraus eine entsprechende Pflicht von United Planet, derartige Rechte einzuräumen.
7.3 © Copyright 2012 United Planet, Freiburg. Alle Rechte vorbehalten. Weitergabe und Vervielfältigung dieser Publikation oder von Teilen daraus sind, zu welchem Zweck und in welcher Form auch immer, ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch United Planet nicht gestattet. In dieser Publikation enthaltene Informationen können ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Die von United Planet oder deren Vertriebspartnern angebotenen Softwareprodukte können Softwarekomponenten auch anderer Softwarehersteller enthalten. Microsoft, Windows, Outlook, und PowerPoint sind eingetragene Marken der Microsoft Corporation. IBM, DB2, AIX, WebSphere, Informix, sind Marken oder eingetragene Marken der IBM Corporation. Adobe, das Adobe Logo, Acrobat, PostScript und Reader sind Marken oder eingetragene Marken von Adobe Systems Inc. in den USA und/oder anderen Ländern. Oracle ist eine eingetragene Marke der Oracle Corporation. HTML, XML, XHTML und W3C sind Marken oder eingetragene Marken des W3C®, World Wide Web Consortium, Massachusetts Institute of Technology. Java ist eine eingetragene Marke von Sun Microsystems, Inc. JavaScript ist eine eingetragene Marke der Sun Microsystems, Inc., verwendet unter der Lizenz der von Netscape entwickelten und implementierten Technologie. SAP, R/3, mySAP, mySAP.com, xApps, xApp, SAP NetWeaver, und weitere im Text erwähnte SAP-Produkte und -Dienstleistungen sowie die entsprechenden Logos sind Marken oder eingetragene Marken der SAP AG in Deutschland und anderen Ländern weltweit. Alle anderen Namen von Produkten und Dienstleistungen sind Marken der jeweiligen Firmen. Die Angaben im Text sind unverbindlich und dienen lediglich zu Informationszwecken.
8. Exportkontrolle
8.1 Die Ausfuhr bestimmter Software, Dokumentation und Informationen kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Software, Dokumentation und Informationen einschlägigen Ausfuhrvorschriften der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. United Planet kennzeichnet Software, Dokumentation und Informationen hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach deutschen, europäischen und US - Ausfuhrlisten.
8.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass
• die überlassene Software, Dokumentation und Informationen nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmung verwendet werden;
• keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie erhalten;
• keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List und US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung US-Ursprungserzeugnisse erhalten;
• die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.
Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen auf der Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen, andernfalls United Planet nicht zur Leistung verpflichtet ist.
8.3 United Planet wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
9. Datenschutz
Sofern zur Nutzung der Website oder zur Erbringung von Leistungen durch United Planet die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers erforderlich sein sollte, wird United Planet die Vorschriften der Datenschutzgesetze beachten.
10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
10.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
10.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Freiburg i.Br..
10.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
„Ich habe gehört, dass die Erstellung von mobilen Anwendungen einfach sein soll. Dass es so einfach ist, hätte ich nie gedacht.“
— Nathalie Ulken
Bereich Intranet
arsago Group
