Allgemeine Geschäftsbedingungen
Um unsere AGB als PDF herunterzuladen, klicken Sie bitte hier.§ 1 Allgemeines
§ 2 Auftragserteilung
§ 3 Lieferung
§ 4 Zahlungsbedingungen - Verrechnung von Forderungen
§ 5 Auslandslieferungen an Unternehmen
§ 6 Auslandslieferungen an Nichtunternehmer/ Privatperson
§ 7 Eigentumsvorbehalt
§ 8 Datenspeicherung
§ 9 Gewährleistung
§ 10 Rechte - Lizenzbedingungen
§ 11 Händler
§ 12 Erfüllungsort - Rechtswahl - Gerichtsstand
§ 13 Widerrufsrecht
§ 1 Allgemeines
1. Es gelten ausschließlich die Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der United Planet GmbH. Abweichende Bedingungen des Bestellers bedürfen unserer schriftlichen Genehmigung.2. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten.
3. Für Lizenzverträge bestehen ergänzende Bestimmungen. Diese können bei uns frei Haus angefordert werden.
§ 2 Auftragserteilung
Die Auftragserteilung hat grundsätzlich schriftlich (auch per Fax) zu erfolgen. Bei nur mündlicher Bestellung gehen Übermittlungsfehler sowie etwaige Missverständnisse zu Lasten des Bestellers.§ 3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt zu Lasten des Bestellers. Erkennt der Besteller Schäden an der Verpackung, so ist dies vom Transportunternehmer zu bescheinigen. Transportschäden, welche erst nach dem Öffnen der Ware erkennbar werden, sind innerhalb von einer Woche bei der United Planet GmbH schriftlich zu melden.§ 4 Zahlungsbedingungen - Verrechnung von Forderungen
Alle Rechnungen sind sofort, ohne Abzug fällig, spätestens zum Fälligkeitsdatum der Rechnung. Alle Preise verstehen sich exklusive der deutschen gesetzlichen MwSt.. Preisänderungen sind dann zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und dem vereinbarten Liefertermin mehr als 2 Wochen liegen. Es gelten die unverbindlichen VK-Preise, die von der United Planet GmbH festgelegt wurden. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns die Berechnung von Verzugsschäden vor. Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von der United Planet GmbH anerkannt worden sind.§ 5 Auslandslieferungen an Unternehmen
Bei Lieferungen in ein Drittland wird die deutsche Mehrwertsteuer nicht berechnet. Die nationale Einfuhrumsatzsteuer sowie gegebenenfalls Zoll und weitere Gebühren sind vom Besteller zu tragen. Alle Rechnungen sind sofort, ohne Abzug fällig, spätestens zum Fällig-keitsdatum der Rechnung. Der Überweisende trägt alle Entgelte und Auslagen (= EUR-Überweisung). Die Rechnungsstellung erfolgt in Euro.§ 6 Auslandslieferungen an Nichtunternehmer/ Privatperson
Es gelten die Regelungen des jeweiligen ausländischen nationalen Steuerrechts. Gebühren sowie gegebenenfalls Zoll sind vom Besteller zu tragen. Der Überweisende trägt alle Entgelte und Auslagen (= OUR-Überweisung). Die Rechnungsstellung erfolgt in Euro.§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die United Planet GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware und allen Rechten bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen, auch aus anderen Verträgen oder aus laufender Rechnung, vor. Der Besteller ist verpflichtet, jeden Wechsel seines Wohn- oder Geschäftsortes unverzüglich mitzuteilen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Ware offen stehen oder die Ware noch nicht geliefert ist.§ 8 Datenspeicherung
Hinweis gem. § 33 BDSG: Die Kundendaten werden gespeichert.§ 9 Gewährleistung
Die United Planet GmbH gewährleistet, dass zum Zeitpunkt der Lieferung die Datenträger physikalisch frei von Material- und Herstellungsfehlern sind und die Software, wie in der Dokumentation beschrieben, benutzt werden kann. Die United Planet GmbH übernimmt keine Haftung dafür, dass die Software für die vom Kunden vorgesehene Aufgabe geeignet ist. Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Softwarefehler unter allen Anwendungsbereichen völlig auszuschließen. Für eventuell auftretende Folgeschäden übernimmt die United Planet GmbH keine Haftung. Grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz bleiben hiervon unberührt. Beanstandungen von Lieferungen oder Berechnung können nur innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt schriftlich bei der United Planet GmbH geltend gemacht werden.§ 10 Rechte - Lizenzbedingungen
Alle Rechte an der Software und den Daten (unabhängig vom Speichermedium) liegen ausschließlich bei der United Planet GmbH. Durch Öffnen der Versiegelung bzw. Nutzung der Software werden folgende Lizenzbedingungen anerkannt:1. Bei Lieferung unserer Software und Daten räumen wir dem Kunden die ausschließliche und nicht übertragbare Befugnis ein, die Software und Daten auf einem Rechner des Kunden zu nutzen - bei Netzwerklizenzen in einem lokalen Netzwerk entsprechend der Anzahl der erworbenen Benutzerlizenzen.
2. Jede Kopie der Software und der Daten, die nicht zum bestimmungsgemäßen Gebrauch im lizenzierten Umfang technisch benötigt wird, ist untersagt. Der Kunde ist berechtigt, ausschließlich zu Sicherungszwecken eine Kopie zu erstellen.
3. Es ist untersagt, die Software und die Daten sowie die zugehörigen Dokumentationen zu vervielfältigen, zu vertreiben, zu vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einzuräumen oder diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, soweit hierzu keine schriftliche Genehmigung der United Planet GmbH vorliegt.
4. Ebenso ist es untersagt, die Software und die Daten sowie die zugehörigen Dokumentationen oder Teile hier von zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen oder in jeglicher Form zurück zu entschlüsseln, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3 und 69e UrhG hinausgeht.
§ 11 Händler
An Händler liefern wir unsere Software und Daten ausschließlich zum Zwecke des Weitervertriebs im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an den Endkunden. Insoweit räumen wir dem Händler das Recht ein, dem Endkunden unsere Software und Daten zu dem oben unter § 10 beschriebenen Nutzungsumfang zu überlassen.§ 12 Erfüllungsort - Rechtswahl - Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Freiburg im Breisgau. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Freiburg im Breisgau oder nach Wahl der United Planet GmbH auch das für den Kunden örtlich und sachlich zuständige Gericht, wenn der Kunde Vollkaufmann oder gleichgestellt ist. Bei internationalen Verträgen gilt das für die United Planet GmbH örtlich und sachlich zuständige deutsche Gericht als vereinbart. Nach Wahl der United Planet GmbH kann das Gericht in der Hauptstadt des Kunden als zuständig gelten.§ 13 Widerrufsbelehrung
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs und die Unterzeichnung einer Löschungserklärung für erhaltene Lizenzen und Software. Der Widerruf ist zu richten an: United Planet GmbH, Postfach 1731, 79017 Freiburg, E-Mail: info (at) unitedplanet.com, Fax: +49(0)761/ 20703-530.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
"Intrexx ist ein Informationssystem, mit dem die Behördenleitung sehr schnell auf alle relevanten Kennzahlen der Verwaltung direkten Zugriff hat."
Kai Küssner, Stadtverwaltung Lübbenau
